근로자 및 사용자 개념의 상대성

초록

Es handelt sich um die Einheitlichkeit und Relativität der Begriffe von Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Bisher wurde anerkannt, dass die Bedeutung der juristische Begriffe in den verschiedenen Gesetzen wegen der Differenz von Zwecken unterschiedlich ist. Aus demselben Grund hat der oberste Gerichtshof am 27. 2. 2004 entschieden, dass diejenigen, die nicht nach dem Individualarbeitsrecht zu Arbeitnehmer gehören sind, als Arbeitnehmer im kollektive Arbeitsrecht anerkannt werden. In dieser Untersuchung gehen darauf ein, ob das Begriff von Arbeitnehmer oder Arbeitgeber unterschiedlich im einzelnen Gesetz zu definieren ist. Insbesondere wird die Relativität des Arbeitnehmerbegriffs im Individua- larbeitsrecht behandelt. Im Hinblick auf das kollektive Arbeitsrecht wird die Relativität des Arbeitgeberbegriff untersucht. Die Verfasser sind die Meinung, dass das Begriff von Arbeitnehmer oder Arbeitgeber nicht nur von Gesetz zu Gesetz, sondern auch in den einzelnen Vorschriften des gleichen Gesetzes verschieden sein kann. Denn nicht nur der Zweck jedes Gesetzes, sondern auch der Zweck der einzelnen Vorschriften innerhalb eines Gesetzes kann unterschiedlich sein. Soll das Begriff von Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht ontologisch, sondern teleologisch definiert werden, kann es festgestellt werden, dass sowohl jede einzelnen Gesetze, als auch jede einzelnen Vorschriften des geleichen Gesetzs verschieden unterschiedlich sein kann. Als Beispiel für die Relativität im Individualarbeitsrecht kann die arbeitnehmerähnliche Person auch zu dem Arbeitnehmers im Sinne von Belästigung am Arbeitsplatz(§§ 76-2 ff. des Arbeitsstandardsgesetzes) gehören. Außerdem könnte es beispielsweise der Fall für die Relativität im kollektive Arbeitsrecht sein, dass der ursprüngliche Auftraggeber, die im Sinne von § 81 Abs. 1 Nr. 1 des Gewerkschafts- und Schlichtungsgesetzes nicht als Arbeitgeber bewertet werden, als Arbeitgeber im Sinne von § 81 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 4 anerkannt werden kann. Als Ergebnis kann es festgestellt werden, dass die Relativität der Rechtsbegriffe sich sowohl bei gesetzübergreifender Betrachtung als auch innerhalb desselben Gesetzes ergeben kann. Dieses Ergebnis ändern sich nicht dadurch, dass in den einzelnen Gesetzen die Zweckbestimmung oder die Begriffsbestimmung enthalten sind.

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